Vieles liegt im Argen bei uns in Deutschland. Wollen wir unser Staatswesen in diesem Zustand an unsere Kinder weiterreichen? Eigentlich nicht - wer will schon seine Kinder mit seinen "Sünden" (Fehlern, Versäumnissen) belasten? Was also müssen wir tun in unserem Staat, mit unserem politischen System, für unsere Gesellschaft, für unsere Wirtschaft? Wir brauchen planvolles, abgestimmtes Handeln auf mehreren, vielen Ebenen - in vielen gesellschaftlichen Sachgebieten. Das müssen wir erbringen. Und wie? Klar - durch unsere politische und parlamentarische oberste Führungsebene. Aber geht das überhaupt? Ist das realistisch? Können die das? Hmm - wohl kaum!foxxblog frage l
Kann etwa unser
(angebliche) Demokratie, unsere  Verfassung und die Institutionen, das marode Parteiensystem, die darauf bauen, das nicht leisten? Das wäre fatal ...


Die EURO Krise 2008 – rein und raus – ständig was Neues! EFSF, ESM, Bankenrettung. Die Verschuldung der Nationalstaaten steigt gigantisch. Staatspleiten in Griechenland, bei den PIIGS Staaten - ständig drohend. Alles soll mit mehr Schulden "repariert" werden. Wir Deutschen haften schon für fast zwei Billionen €! Unvostellbar! Wie kann das alles gehen? Saniert das unsere Krise? Politiker versprechen – Ja! EU-Bürger meinen - NEIN! Und die Bürger mit ihrem Bauchgefühl, sie haben sehr wahrscheinlich mal wieder Recht. Schulden mit Schulden bekämpfen – Öl ins Feuer! Das wird es nicht bringen. Die Banken "retten" – die nationale Volkswirtschaft dafür deformieren! Das wird's auch nicht bringen.

Denn es ist wie eine Zwiebel, mehrschichtig, mit mehreren Problemschichten ineinander, übereinander, die zur Krise beitragen. Und sie müssen gemeinsam und aufeinander abgestimmt bearbeitet werden, sonst vergammelt die Zwiebel. Schulden abbauen, Banken retten, Immobilienblasen entlüften, Außenhandel Ungleichgewichte regulieren, Binnenwirtschaft fördern, Vermögenskonzentrationen zurückdrehen, Einkommensungleichgewichte normalisieren – Zwiebelschichten! Arbeitsgebiete! Was tun und was nicht?

Das alles verlangt problembezogenes und abgestimmtes Agieren an mehreren Fronten/Schichten – und das auch noch fast weltweit – alles das, was Politiker nicht oder kaum können. Die Aussichten sind also nicht gerade gut.

Verschuldung stürzte uns in die Krise. Leichtfertige Politiker, von den "Köpfen" der Geldwirtschaft (mit systematischer Hilfe der Wirtschaftswissenschaften!) zur Schuldenwirtschaft ermutigt, verleiteten Jahrzehnte lang zum Schuldenmachen. Zur Zeit "füttern" die Notenbanken mit ungewöhnliche Niedrigzinsen "ihre" Banken – und sie "verbiegen" die Märkte mal wieder, zu Bauboom's (mit Fehlallokationen), zu mächtigen weltweiten Spekulationen, für den riesigen Eigenhandel der Banken. Unser Geldsystem erlaubt den Bankern, Geld zu schaffen – für ihr Casino! Unkontrollierbar, wo die Billionen so rumgeistern.

Ist es ein Währungskrieg?

Dollar gegen EURO? Sicherlich in Teilen richtig. Die wahnwitzige Verschuldungskrise der USA, ihre Weltmachtambitionen, ihre Geostrategie und ihre Kriege, das "Reich" erscheint schon überdehnt und es kann eigentlich nur gehalten werden durch Geld drucken, eben Dollar. Und da ist es schon recht, wenn das weltweit vagabundierende Kapital, auf der Suche nach Sicherheit und Rendite, aus dem Euro flieht und in den Dollar zurückkehrt. Denn die beiden riesigen US Defizite, Staatshaushalt und Außenhandel, sie müssen finanziert werden. Und das Wallstreet und US Regierung "verheiratet" sind, weiß doch jeder. Mitspieler in dem Konzert sind die US Ratingagenturen. Sie spielen die "Taktgeber", sie verkünden, wann wer wo abgestuft wird. Und ihre Auftraggeber, die US Bankster, können damit bequem ihre giftigen Pfeile auflegen, rechtzeitig und gewinnbringend. Ein Riesenvorteil für Spekulanten! Also, Euro bashing ist sinnvoll - wenn man in Washington sitzt!

Energiekrise?

Das Öl geht zur Neige. Die Großmächte sichern sich die letzten Ressourcen. Kriege als Mittel der Machtpolitik, altbekannt. Iran, wir kommen! Wir, die Gerechten, wir bringen euch die Freiheit, die Demokratie, das westliche Wirtschaftsmodell, den Himmel auf Erden! Fukushima lehrt mal wieder, Atomenergie ist zu gefährlich. Wohin mit den hoch-toxischen Abfällen? Muss sogar Tokio irgendwann geräumt werden? Warten wir's ab. Erneuerbare Energien sollen es bringen, richtig? Tun sie wohl auch, aber wohin mit den über 400 Kernkraftwerken? Und wer soll die "Umrüstung" (und KKW Abrüstung!) bezahlen? Ein gleichartiges Problem aller nuklear betriebenen Volkswirtschaften – eine "Zwiebelschale"!

Verschuldung?

Das westliche Wirtschaftsmodell funktioniert so richtig nur noch mit massiver Verschuldung. Am besten läuft es, wenn sich Wirtschaft und private Haushalte verschulden, denn die stehen auch wirklich für ihre Schulden ein. Aber diese Pferdchen saufen nicht mehr. Also bleibt der Staat – indirekt also die Bürger - als „Verschuldner“. Kärgliche Wachstumspunkte werden nur noch mit Riesenverschuldung erkauft. Drei Prozent jährliche Neuverschuldung stehen bei uns (sparsamen!) Deutschen sogar im Grundgesetz. Zu Wachstumszeiten (und DM Zeiten) auch kaum ein Problem. Ab den 70er Jahren aber türmte sich die Schuldenwelle auf und angeblich hat es keiner gemerkt. Seltsam. Wir haben zu viel Schulden gemacht. Staaten, Riesenunternehmen, in USA Häuslebauer mit zu wenig und unsicherem Einkommen und natürlich Bankster und Casinoplayer, weltweit in fünfzig "Steuerparadiesen", unreguliert und unbeaufsichtigt – wie es die neoliberalen Freiheitsprediger so lieben. Schaffen wir doch Regeln und Aufsicht beim Fußball ab, dann fallen mehr Tore! Wie kann es sein, dass ganze Heerscharen von Wirtschaftswissenschaftlern, Politikern, Wirtschaftsführern offensichtlich fest daran glauben können, dass Nicht-Regulierung effektiv sei?

Und mittendrin, die Finanzmafia. Um etwa fünfzehn Prozent ist dieser Sektor mehrerer westlicher Volkswirtschaften schon überdehnt. Vierzig Prozent wird im Finanzsektor in den USA und in Großbritannien im Durchschnitt mehr verdient als vergleichbar in anderen Wirtschaftsbereichen. Der Casinobetrieb schafft gut bezahlte Arbeitsplätze! Steuern können wir da nicht gebrauchen, sagt der britische Premier Cameron. Klar, nach Toni Blair hat wohl auch er schon die zukünftigen Einkommensquellen in der internationalen Finanzindustrie in der Tasche. Subtile Korruption?

Und jetzt schlagen unsere Politiker vor, das Übel der Überschuldung mit Schulden zu bekämpfen? EFSF, ESM - das soll es bringen? Jede Hausfrau weiß es besser, so geht es nicht!

Schuldenabbau?

Noch nie hat ein Staat seine Schulden wirklich bezahlt. Und wir werden das auch nicht tun, selbst wenn wir es versprechen. Auch unsere Kinder und Enkel werden diese Schulden nicht bezahlen, Unsinn! Bezahlt wird in der Gegenwart, hier und heute, mit Produkten und Dienstleistungen. "Schuldenbremsen" sollen den morschen Kahn nur noch weiter am sinken hindern. Und dem Finanzbereich sein Überleben sichern. Schuldenschnitt, also "kleine" Konkurse, mit (angeblicher) Minderung der Schuldenlast, verlängern nur die Agonie (und sie "melken" die Volkswirtschaften weiter, Tribute für die Finanzindustrie!.

Staatskonkurs? Schon besser. Alle Schulden gestrichen, Neuanfang (zwangsläufig) ohne Staatsverschuldung. Aber dann rappelt's bei den Banken, Versicherungen, Fonds auf der ganzen Welt. Aber auch mit Staatspapieren "vollgesogene" ZBs haben dann Probleme. Für alle gilt: Ihre schmale Eigenkapitalbasis ist äußerst fragil. Geschätzte 20 Billionen mussten sie bis jetzt schon verkraften, die meisten sind eigentlich ohnehin schon pleite. Ein Griechenkonkurs, noch überschaubar, aber ein Italien, Spanien, gar Frankreich – das bringt das Chaos.

Wir stecken also tief in der Sch.... Wir reden vom Abbau und gleichzeitig erhöhen wir mit Riesenschritten die Verschuldung. Das geht nicht gut! Das Kartenhaus wird höher, der endgültige crash immer katastrophaler. Das wirklich Schlimme ist: Wir haben kein Konzept! Weiter so – das crashed – und was dann?

Korruption

Die Fleischtöpfe - besser Geldtöpfe - infizieren wohl die Machteliten mit Unredlichkeit und das wohl weltweit. Fast alle vorbildlichen, gepriesenen Demokratien sind zunehmend von Korruption, Vorteilsnahme, Bestechung direkt und indirekt, offen und verdeckt, gezeichnet. Auch wir Deutschen sind schon ganz schön korrupt - Herr Wulff führte es im Kleinen gerade unfreiwillig vor. Parteienfinanzierung, das meiste davon verdeckt, schafft ständige Abhängigkeiten; Lobbyisten rascheln mit Scheinchen und Vorteilen. Sie diktieren der Politik ihre Wünsche – manchmal direkt in die Feder bei der Gesetzgebung. Die US Banken- und Großindustrielobby, zusammen mit der überaus aktiven Israel Lobby – Hand in Hand mit "ihren" Politikern agieren sie erfolgreich weltweit. Weltherrschaft Machtpolitik! Das alles wissen wir seit Jahrzehnten, aber diese Pfründe bleiben von allen politischen Parteien sorgsam gehütet. Und sie wachsen und gedeihen. Die Demokratie als Herrschaftsmodell wird langsam unglaubwürdig, sie mutiert zur Plutokratie, in der EU sogar zum "Politbüro", zur Beute von Machteliten. Alles andere als demokratisch! Wir befinden uns auf dem Marsch in die Diktatur - fast weltweit!

Die Vermögens- und Einkommensverteilung

Höchst subtil, so richtig kaum bemerkt, dieses schleichende Gift der Volkswirtschaften – Vermögenskonzentration "da oben". Selbst bei uns Deutschen, der Vorzeige- "Mittelstandgesellschaft", schreitet sie fort. Die Bereicherung einer sehr, sehr dünnen Oberschicht auf Kosten der Unterschicht hat also auch die breiten Mittelschichten erreicht. Große Einkommen "nähren" die Vermögen "oben", realer Einkommensverlust bei den Arbeitnehmern (95% der Haushalte) schmälern die Vermögen "unten". Und "oben": Die Vermögen haben sich dort schon überaus auffällig konzentriert. Und dies hat Folgen: Das untere Drittel kann seine Nachkommen nicht mehr richtig bilden und ausbilden, es fehlen schlichtweg die Mittel. Den mittleren Haushalten fält es schwer, Ingenieure, Forscher, Hochqualifizierte heranzuziehen. Und ganz, ganz wichtig: Junge Unternehmen können kaum noch "aufgezogen" werden, denn die kommen traditionell aus der Mittelschicht. Ein Zeichen des Niedergangs? Ja, aber eigentlich nicht unbedingt nötig – man kann viel tun für diese mehr innen liegende Mittelschicht – wenn man will und wenn die Politik qualifiziert daran arbeitet (oder arbeiten lässt). Aber gerade daran fehlt es. Sie wissen nicht darum oder sie ignorieren einfach das Problem!

Denn wir sehen schon gut zwanzig Jahre neoliberale Politik (obwohl in den Grundzügen längst widerlegt!) und das auf breiter Front. Und die begünstigt "traditionell" die Oberschichten. Sogar die "Arbeiterpartei" - die SPD - sie macht da mit und auch Die Grünen sind erstaunlicherweise oftmals dabei. Dramatisch schlecht für uns!

Unser Geldsystem

Wenig bekannt und kaum öffentlich diskutiert. Und doch ein wesentlicher Grund für unsere Finanzmisere. Vielleicht der innerste Teil der Zwiebel. Alle westlichen Industriegesellschaften haben fast gleichartige Fiat-Geldsysteme, das gilt seit 100 Jahren wohl als "normal". Ein "Reserve"-Geldsystem mit einer Zentralbank und in deren Gefolge die Geschäftsbanken. Das (unausgesprochene) Recht zur Geldschaffung liegt bei den Zentralbanken und – ganz wesentlich, nämlich zu mehr als 90 Prozent – bei den Geschäftsbanken. Der Staat hat faktisch (nicht explizit – es gibt keinen Vertrag...) diese eigentlich hoheitliche, gemeinschaftliche Aufgabe wie selbstverständlich den Banken "verliehen", einfach überlassen. Aber das Geld gilt doch für Alle und Alle brauchen und benutzen es. Wird also mehr davon erzeugt, steht doch der daraus resultierende Vorteil Allen zu, oder? Hier liegt ein Grund für die "Mast" des Bankensektors, denn aus diesem Recht erwuchsen ungeahnte und beständige Einkommensströme. Banker, wie die Herren Rothschild, Warburg und Co, sie wissen das seit Hunderten von Jahren. Und die Symbiose Politiker & Bankster kommt nicht von ungefähr: Politiker können mit diesem System unbegrenzt Geld ausgeben, Staatsschulden machen! Sie können Kriege führen, andere Staaten mit "Demokratie" beglücken, Riesenprojekte in den Sand setzen. Und die Partner der Politik, die Bankster, sie verdienen daran. Perfekt! Und so ein "bewährtes" System sollten wir ändern? Nie im Leben!

Was tun?

Eine kleine, unabhängige Arbeitsgruppe könnte - sozusagen "aus dem Stand" - für jede dieser (und weiterer) notleidenden Komplexe die wichtigsten Aufgaben (und sogar Vorgehensweisen) definieren, die gebraucht werden. Und Regierungen, gleich in welcher politischen Konstellation, könnten planmäßig und zielgerichtet daran arbeiten. Verbindlich – messbar, erfolgsbezogen. Also gar nicht sooo schwierig! Aber unser Demokratiemodell gibt das offensichtlich nicht her. Nur ein Wunschtraum!

 
© 2016 H. Foellmer - FoxxBlog   creative commons   mit Namen   nicht kommerziell


**************